Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 11.06.2019 - 7 WF 495/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 14.08.2023 - 18 WF 203/23
Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen unterbliebener Mitteilung …
aa) Die wohl herrschende Auffassung (vgl. BAG, Beschluss vom 19.10.2016 - 8 AZB 23/16 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 06.06.2019 - 7 WF 495/19 -, juris;… Zöller/Schultzky, ZPO, 34. Aufl., § 124 Rn. 19, jeweils m.w.N.) bejaht dies unter Rückgriff auf § 120a Abs. 2 Satz 2 ZPO, der den Begriff der Wesentlichkeit im Hinblick auf eine Verbesserung der Einkommensverhältnisse bei Bezug eines laufenden monatlichen Einkommens näher bestimme.